Sitzung
BuV/001/2014
Gremium
Bau- und Verkehrsausschuss
Raum
Erfurt, "Kaffeetrichter", Infozentrum, Löberstraße 34, 99096 Erfurt
Datum
16.01.2014
Zeit
17:05-19:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05 Uhr
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Änderungen zur Tagesordnung
 
Ö 2.1
Dringliche Informationsaufforderung - Öffentliche Nutzung Innenhof Große Arche
BE: Herr Stampf, Fraktion Freie Wähler

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0125/14
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 05.12.2013

Beschluss: genehmigt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 4
Dringliche Angelegenheiten
 
Ö 5
Verweisungen von Anfragen des Stadtrates
 
Ö 5.1
Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 27.11.2013
Parkplatz Borngasse
hinzugezogen: Einwohner, Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2124/13
Ö 5.1.1
Festlegung aus der öff. Sitzung des Stadtrates vom 27.11.2013, TOP 4.4., DS 2124/13 - Parkplatz Borngasse - Nachfragen
hinzugezogen: Einwohner, Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2328/13
Ö 5.2
Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 27.11.2013
Realisierung der Kontrollen im bewirtschaften Parkierungsbereich
BE: Herr Dr. Warweg, Fraktion SPD
hinzugezogen: Beigeordneter für Bürgerservice und Sicherheit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2161/13
Ö 5.2.1
Festlegung aus der öff. Sitzung des Stadtrates vom 27.11.2013, TOP 7.2.1, DS 2161/13 - Realisierung der Kontrollen im bewirtschaften Parkierungsbereich - Nachfragen
BE: Herr Dr. Warweg, Fraktion SPD
hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung,Bau und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2330/13
Ö 5.3
Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 27.11.2013
Verkehrssicherheit im Bereich der Bukarester Straße
BE: Herr Panse, Fraktion CDU
hinzugezogen: Elternvertreter KITA und Schule; Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2234/13
Ö 5.4
Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 27.11.2013
Maßnahmen zum Parkplatzkonzept für Fahrräder
BE: Herr Meier, Fraktion BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN
hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2258/13
Ö 6
Festlegungen des Ausschusses
 
Ö 6.1
Festlegung aus der öffentlichen Sitzung BuV vom 29.08.2013
Antrag aus der öffentlichen Sitzung BuV vom 29.08.2013 - TOP 6.3. ...Parkplatzkonzeption "Parken auf Flächen der ehemaligen Wäscherei", Liebknechtstraße 20 (DS 0149/13+1114/13)
BE: Beigeordnete für Finanzen und Liegenschaften

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1562/13
Ö 6.2
Festlegung aus der öffentlichen Sitzung BuV vom 19.09.2013 zum TOP 6.3. ...hier: PKW-Anhänger, Nutzung städtischer Flächen (DS 1115/13 und 1563/13)
BE: Beigeordneter für Bürgerservice und Sicherheit

Beschluss: vertagt

 1880/13
Ö 6.2.1
Festlegung aus der öffentlichen Sitzung BuV vom 05.12.2013; TOP 8.1 - ... (DS 1562/13) -, hier: Parkplatzkonzeptionen "Parken auf Flächen der ehemaligen Wäscherei", Liebknechtstraße 20
BE: Beigeordnete für Finanzen und Liegenschaften

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2409/13
Ö 6.3
Festlegung aus der öffentlichen Sitzung BuV vom 05.12.2013; TOP 7.4 - ... (DS 2205/13) -, hier: Güllebehälter Milchviehanlage Mittelhausen
BE: Beigeordnete für Wirtschaft und Umwelt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2408/13
Ö 6.4
Festlegung aus der öffentlichen Sitzung BuV vom 05.12.2013; TOP 8.2 - sonstige Informationen -, Verkehrsentlastung im Ortsteil Stotternheim (DS 0965/13)
BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2410/13
Ö 7
Informationen