SessionNet | Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses - 07.11.2013

Sitzung

BuV/010/2013

Gremium

Bau- und Verkehrsausschuss

Raum

Erfurt, "Kaffeetrichter", Infozentrum, Löberstraße 34, 99096 Erfurt

Datum

07.11.2013

Zeit

17:00-20:05 Uhr

Tagesordnung öffentlich Stand 24.10.2013

Beschluss BuV 07.11.13

Niederschrift öffentlich BuV

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 2.1	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung BuV vom 07.03.2012; TOP 7.2 - Aktueller Sachstand - Baumaßnahme "Schlösserbrücke, Schlösserstraße, Fischmarkt" BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	0447/13	Drucksache Sachstandsbericht vom 29.11.2013 Sachstandsbericht vom 27.03.2013 Sachstandsbericht vom 03.06.2013 Sachstandsbericht vom 13.07.2013 Sachstandsbericht vom 23.08.2013 Sachstandsbericht vom 12.09.2013 Sachstandsbericht vom 29.10.2013
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 19.09.2013 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0
Ö 4	Dringliche Angelegenheiten
Ö 5	Verweisungen von Anfragen des Stadtrates
Ö 5.1	Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 09.10.2013 Defensionskaserne Petersberg hinzugezogen: Einwohner, Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	1486/13	Drucksache AntwortBI
Ö 5.2	Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 11.09.2013 Pollerwillkür in der Augustinerstraße? BE: Fragesteller Herr Hutt, Fraktion CDU hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	1540/13	Drucksache Beantwortung
Ö 5.3	Verweisung aus der Sitzungg des Stadtrates vom 09.10.2013 Zukunft des alten Schauspielhauses BE: Fragesteller Herr Dr. Duddek, Fraktion DIE LINKE. hinzugezogen: Beigeordnete für Finanzen und Liegenschaften Beschluss: zur Kenntnis genommen	1743/13	Drucksache Beantwortung
Ö 5.4	Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 09.10.2013 Sanierungsbedarf der Freiflächen an Erfurter Schulen BE: Fragesteller Herr Stampf, Fraktion Freie Wähler hinzugezogen: Beigeordnete für Finanzen und Liegenschaften Beschluss: vertagt	1771/13	Drucksache Beantwortung
Ö 5.5	Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 09.10.2013 Caravanplätze BE: Fragesteller Herr Prof. Dr. Thumfart, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	1814/13	Drucksache Beantwortung
Ö 6	Behandlung von Entscheidungsvorlagen
Ö 6.1	Bereitstellung von Städtebaufördermitteln zur Neugestaltung der nördlichen Johannesstraße BE: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1773/13	Drucksache
Ö 7	Festlegungen des Ausschusses
Ö 7.1	Vertagung vom 20.06.2013 Festlegung aus der öffentl. Sitzung BuV vom 11.04.13 zum TOP 8.2 - sonstige Informationen, hier: Joseph-Meyer-Straße - ILZ-Panasonic - Vermüllung der Straßengräben/Fußwege BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr Beschluss: vertagt	0699/13	Drucksache Stellungnahme D04 07.05.2013 Stellungnahme A 66 17.10.2013
Ö 7.2	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung BuV vom 19.09.2013 - TOP 6.4. ...hier: Sachstand Baumaßnahme Andreasstraße (DS 1116/13 und 1564/13) BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	1881/13	Drucksache Stellungnahme A66
Ö 7.3	Festlegung aus der öffentl. Sitzung BuV vom 19.09.2013 zum TOP 7.3 - sonstige Informationen, hier: Winterdienst NQV BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr Beschluss: vertagt	1883/13	Drucksache Stellungnahme A66
Ö 8	Informationen
Ö 8.1	Maßnahmen im Zusammenhang mit Außengebietswasser (2. Zwischenbericht der Arbeitsgruppe Außenwasser) BE: amt. Leiter des Umwelt- und Naturschutzamtes Beschluss: zur Kenntnis genommen	0826/13	Drucksache Anlage 01 Gutachten 2010 bis 2012 Anlage 02 Baumaßnahmen 2013/2014
Ö 8.2	Analyse der Fahrradabstellmöglichkeiten in der Erfurter Innenstadt BE: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung Beschluss: zur Kenntnis genommen	1032/13	Drucksache Erläuterungsbericht
Ö 8.3	Information Beleuchtungspunkt Ilversgehofener Platz BE: Leiter des Amts für Stadtentwicklung und Stadtplanung Beschluss: zur Kenntnis genommen	1268/13	Drucksache Anlage - Lichtinstallation - Bild
Ö 8.4	Fußgängerschutzweg vor der Kita Bindersleben BE: Antragsteller Herr Metz, Fraktion SPD hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr; Ortsteilbürgermeisterin Bindersleben Beschluss: zur Kenntnis genommen	1531/13	Drucksache Stellungnahme
Ö 8.4.1	Festlegung aus der öffentl. Sitzung BuV vom 19.09.2013 zum TOP 7.2 - Fußgängerschutzweg vor der Kita Bindersleben (DS 1531/13) BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	1882/13	Drucksache Stellungnahme A66
Ö 8.5	Umsetzung Verkehrsentwicklungsplan Erfurt - Teil Innenstadt - Terminplan zur Einführung der Begegnungszone BE: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung Beschluss: zur Kenntnis genommen	1867/13	Drucksache
Ö 8.6	Problematik Bewohnerparkausweise bei Carsharing-Fahrzeugen BE: Vertreter Fraktion SPD hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	1996/13	Drucksache Stellungnahme A 66
Ö 8.7	Sonstige Informationen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr