Sitzung
BuV/008/2013
Gremium
Bau- und Verkehrsausschuss
Raum
Erfurt, "Kaffeetrichter", Infozentrum, Löberstraße 34, 99096 Erfurt
Datum
29.08.2013
Zeit
17:00-19:51 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Änderungen zur Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschriften
 
Ö 3.1
Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 20.06.2013

Beschluss: genehmigt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 3.2
Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 08.08.2013

Beschluss: genehmigt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 4
Dringliche Angelegenheiten
 
Ö 5
Verweisungen von Anfragen des Stadtrates
 
Ö 5.1
Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 12.06.2013 - Konzept Schauspielhaus
BE: Fragesteller Herr Dr. Duddek, Fraktion DIE LINKE.
hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0701/13
Ö 5.2
Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 12.06.2013 - Widerspruchsverfahren gegen Entscheidungen des Bauamtes
BE: Fragesteller Herr Stampf, Fraktion Freie Wähler
hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0966/13
Ö 5.2.1
Festlegung aus der Sitzung des Stadtrates vom 12.06.2013, TOP 6.2.20, DS 0966/13 - Nachfragen - Ablehnende Bescheide für Baugenehmigungen
hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1073/13
Ö 5.3
Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 03.07.2013 - Graffiti-Schmierereien an den Arkaden in der Bahnhofsstraße
BE: Fragesteller Herr Stampf, Fraktion Freie Wähler
hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1098/13
Ö 6
Festlegungen des Ausschusses
 
Ö 6.1
Festlegung aus der öffentl. Sitzung BuV vom 20.06.13 zum TOP 4.1 - Umweltsensitive Verkehrssteuerung Erfurt - Ergebnisse Pilotmaßnahme I (Talstraße/Bergstraße) und Konzeption Pilotmaßnahme II (Leipziger Straße) (DS 0992/13)
BE: Beigeordnete für Wirtschaft und Umwelt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1110/13
Ö 6.2
Festlegung aus der öffentl. Sitzung BuV vom 20.06.13 zum TOP 6.2 - Widmung von Straßen in Marbach (DS 0279/13)
BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1111/13
Ö 6.3
Festlegung aus der öffentl. Sitzung BuV vom 20.06.13 zum TOP 8.1 - Parkplatzkonzeption "Parken auf Flächen der ehemaligen Wäscherei", Liebknechtstraße 20 (DS 0149/13)
BE: Beigeordnete für Finanzen und Liegenschaften

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1114/13
Ö 6.4
Festlegung aus der öffentl. Sitzung BuV vom 20.06.13 zum TOP 8.3 - sonstige Informationen, hier: PKW-Anhänger, Nutzung städtischer Flächen
BE: Beigeordneter für Bürgerservice und Sicherheit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1115/13
Ö 6.5
Festlegung aus der öffentl. Sitzung BuV vom 20.06.13 zum TOP 8.3 - sonstige Informationen, hier: Sachstand Baumaßnahme Andreasstraße
BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1116/13
Ö 6.6
Festlegung aus der öffentl. Sitzung BuV vom 08.08.; TOP 7 (Informationen); Radweg Gottstedt - Ermstedt
BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1390/13
Ö 7
Informationen
 
Ö 7.1
Umsetzungsstand des Stadtratsbeschlusses "Parkplatzkonzept für Fahrräder"
BE: Herr Meier, Fraktion BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN
hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1134/13
Ö 7.2
Sonstige Informationen
 
Ö 7.3
Festlegung aus der öffentlichen Sitzung BuV vom 07.03.2012; TOP 7.2 - Aktueller Sachstand - Baumaßnahme "Schlösserbrücke, Schlösserstraße, Fischmarkt"
BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

 0447/13