Sitzung
BuV/005/2012
Gremium
Bau- und Verkehrsausschuss
Raum
Erfurt, "Kaffeetrichter", Infozentrum, Löberstraße 34, 99096 Erfurt
Datum
07.06.2012
Zeit
17:02-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:02 Uhr
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Änderungen zur Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 19.04.2012

Beschluss: bestätigt mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 4
Dringliche Angelegenheiten
 
Ö 4.1
Sachstand Bebauungsplan Reglermauer
BE: Hr. Stampf, Fraktion Freie Wähler
hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung und Umwelt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1031/12
Ö 4.2
Dringlicher Antrag - Sach- und Planungsstand zur Verbesserung der innerstädtischen Parkplatzsituation
BE: Hr. Metz, SPD-Fraktion
hinzugezogen:Beigeordneter für Stadtentwicklung und Umwelt, Vertreter des City Management Erfurt e. V.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1098/12
Ö 5
Verweisungen von Anfragen des Stadtrates
 
Ö 5.1
Vertagung aus der Sitzung vom 19.04.12 - Verweisung aus der Sitzung des StR vom 29.02.2012 - Zustand der Erfurter Brücken
BE: Fragesteller Herr Panse, Fraktion CDU
hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0346/12
Ö 5.2
Verweisung aus der Sitzung des StR vom 09.05.2012 - Borde im Rahmen der Neugestaltung des Fischmarktes
BE: Fragestellerin Frau Prof. Dr. Aßmann, Fraktion Freie Wähler
hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr

Beschluss: zurückgezogen

 0813/12
Ö 6
Behandlung von Entscheidungsvorlagen
 
Ö 6.1
Widmung Radegundenstraße
BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 6.2
Widmung Fußwege Am Westbahnhof und Sonnenweg
BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 6.3
Widmung von Straßen im WG Marbach "Stendaler Straße"
BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 6.4
Widmung von Straßen im WG Nordhäuser Straße Wohnquartier Süd
BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 2487/11
Ö 6.5
Bereitstellung von Städtebaufördermitteln für die Innenhofgestaltung Haus Dacheröden
BE: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0956/12
Ö 7
Festlegungen des Ausschusses
 
Ö 7.1
Festlegung aus der öffentlichen Sitzung BuV vom 19.04.2012; TOP 5.2 - Denkmalgeschützte Gebäude auf dem Braugoldgelände
BE: Beigeordneter für Bau und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0899/12
Ö 7.2
Festlegung aus der öffentlichen Sitzung BuV vom 19.04.2012; TOP 5.5 - Sichere Unterbringung des "Renau-Mosaiks"
BE: Beigeordneter für Bau und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0901/12
Ö 7.3
Festlegung aus der öffentlichen Sitzung BuV vom 19.04.2012; TOP 7.1 - Prüfung der Sofortmaßnahmen zur Verkehrsentlastung in Stotternheim
BE: Beigeordneter für Bau und Verkehr
hinzugezogen: Einreicher des Einwohnerantrages, Ortsteilbürgermeister Stotternheim

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0902/12
Ö 7.4
Festlegung aus der öffentlichen Sitzung BuV vom 19.04.2012; TOP 8.1 - Verkehrssicherheit am Fußgängerüberweg in der Warschauer Straße
BE: Beigeordneter für Bau und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0903/12
Ö 8
Informationen
 
Ö 8.1
Vertagung aus der Sitzung vom 19.04.12 - Festlegung des Stadtrates vom 28.03.2012 - Angelegenheiten zur Drucksache 0015/12 - Zuteilung von Haushaltsmitteln an die Ortsteile
hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung und Umwelt
 
Ö 8.2
Beantwortung der Drucksache DS 1591/11 - Investitionsbedarf in den Ortsteilen
BE: Leiter des Amtes für Ortsteile

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0126/12
Ö 8.3
Führung der Stadtbahnlinie 5 im Bereich des Stadtzentrums
BE: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0669/12
Ö 8.4
sonstige Informationen