Stand Vorbereitung Karnevalsumzug 2024
Fragesteller: Fraktion DIE LINKE., Frau Schönemann

 Anfrage nach § 9 Abs. 2 GeschO 1902/23
 TOP 3.8 (Ö) aus Sitzung 01.08.2023 Anfragen 
 Studie Sicherheit und Videoüberwachung
Fragesteller: Fraktion DIE LINKE., Frau Stange

 Anfrage nach § 9 Abs. 2 GeschO 2431/23
 TOP 3.2 (Ö) aus Sitzung 01.11.2023 Anfragen 
 Beseitigung Fliesen am Brückenbauwerk "Schmidtstedter Knoten"
Fragesteller: Fraktion DIE LINKE., Frau Schönemann

 Anfrage nach § 9 Abs. 2 GeschO 2623/23
 TOP 3.3 (Ö) aus Sitzung 01.11.2023 Anfragen 
 Aufnahme einer Härtefallregelung in die Straßenreinigungsgebührensatzung
 Entscheidungsvorlage Fraktionen 2558/23
 Aufnahme einer Härtefallregelung in die Straßenreinigungsgebührensatzung
Einr.: Fraktion DIE LINKE.
TOP 7.36 (Ö) aus Sitzung 13.12.2023 Stadtrat 
 Aufnahme einer Härtefallregelung in die Straßenreinigungsgebührensatzung
BE: Vertreter der Fraktion DIE LINKE.
hinzugezogen:
Beigeordneter für Bau und Verkehr
TOP 6.4 (Ö) aus Sitzung 22.11.2023 Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften, Rechnungsprüfung und Vergaben 
 Ã„nderung der Hauptsatzung hinsichtlich Ortsteile
 Entscheidungsvorlage Fraktionen 2046/23
 Ã„nderung der Hauptsatzung hinsichtlich Ortsteile
Einr.: Fraktion CDU; Fraktion DIE LINKE.; Fraktion Mehrwertstadt Erfurt
TOP 7.20 (Ö) aus Sitzung 13.12.2023 Stadtrat 
 Ã„nderung der Hauptsatzung hinsichtlich Ortsteile
Einr.: Fraktion CDU; Fraktion DIE LINKE.; Fraktion Mehrwertstadt Erfurt
TOP 5.19 (Ö) aus Sitzung 15.11.2023 Stadtrat 
 TOP 6.2 (Ö) aus Sitzung 14.11.2023 Hauptausschuss 
 Ã„nderung der Hauptsatzung hinsichtlich Ortsteile
Einr.: Fraktion CDU; Fraktion DIE LINKE.; Fraktion Mehrwertstadt Erfurt
TOP 5.1 (Ö) aus Sitzung 27.09.2023 Stadtrat 
 TOP 2.1 (Ö) aus Sitzung 26.09.2023 Hauptausschuss 
 Antrag der Fraktion BÃœNDNIS 90/ DIE GRÃœNEN zu Drucksache 2155/23 - Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE., BÃœNDNIS 90/ DIE GRÃœNEN und Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 0764/23 - Bebauungsplan GIS532 "Kühnhäuser Straße - Süd" - 1. Änderung; Billigung
 Ã„nderungs/Ergänzungsantrag 2566/23
 Antrag der Fraktion BÃœNDNIS 90/ DIE GRÃœNEN zu Drucksache 2155/23 - Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE., BÃœNDNIS 90/ DIE GRÃœNEN und Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 0764/23 - Bebauungsplan GIS532 "Kühnhäuser Straße - Süd" - 1. Änderung; Billigung
TOP 5.4.1.2 (Ö) aus Sitzung 15.11.2023 Stadtrat 
 Antrag der Fraktionen DIE LINKE.; BÃœNDNIS 90/ DIE GRÃœNEN und Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 2204/23 - Safe-Space-Konzept für städtische Großveranstaltungen
 Ã„nderungs/Ergänzungsantrag 2681/23
 Antrag der Fraktionen DIE LINKE.; BÃœNDNIS 90/ DIE GRÃœNEN und Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 2204/23 - Safe-Space-Konzept für städtische Großveranstaltungen
TOP 5.26.2 (Ö) aus Sitzung 15.11.2023 Stadtrat 
 Hinweisgeberschutzgesetz umsetzen!
 Entscheidungsvorlage Fraktionen 2611/23
 TOP 6.4 (Ö) aus Sitzung 06.02.2024 Hauptausschuss 
 Hinweisgeberschutzgesetz umsetzen!
Einr.: Fraktion DIE LINKE.; Fraktion BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN; Fraktion Mehrwertstadt Erfurt
TOP 7.38 (Ö) aus Sitzung 13.12.2023 Stadtrat 
 TOP 5.3 (Ö) aus Sitzung 12.12.2023 Hauptausschuss 
 Antrag der Fraktionen CDU; SPD; DIE LINKE.; BÃœNDNIS 90/ DIE GRÃœNEN und FREIE WÄHLER/ FDP/ PIRATEN zur Drucksache 2290/23 - Beratungsverlauf zum Doppelhaushalt 2024/2025
 Ã„nderungs/Ergänzungsantrag 2588/23
 TOP 5.2.1 (Ö) aus Sitzung 14.11.2023 Hauptausschuss 
 Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE., BÃœNDNIS 90/ DIE GRÃœNEN und Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 0764/23 - Bebauungsplan GIS532 "Kühnhäuser Straße - Süd" - 1. Änderung; Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
 Ã„nderungs/Ergänzungsantrag 2155/23
 Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE., BÃœNDNIS 90/ DIE GRÃœNEN und Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 0764/23 - Bebauungsplan GIS532 "Kühnhäuser Straße - Süd" - 1. Änderung; Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
TOP 5.4.1 (Ö) aus Sitzung 15.11.2023 Stadtrat 
 Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE., BÃœNDNIS 90/ DIE GRÃœNEN und Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 0764/23 - Bebauungsplan GIS532 "Kühnhäuser Straße - Süd" - 1. Änderung; Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
BE: Vertreter der Fraktionen SPD, DIE LINKE., BÃœNDNIS 90/ DIE GRÃœNEN und Mehrwertstadt Erfurt
hinzugezogen: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung
TOP 7.3.1 (Ö) aus Sitzung 17.10.2023 Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Umwelt, Klimaschutz und Verkehr 
 Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE., BÃœNDNIS 90/ DIE GRÃœNEN und Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 0764/23 - Bebauungsplan GIS532 "Kühnhäuser Straße - Süd" - 1. Änderung; Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
TOP 6.11.1 (Ö) aus Sitzung 27.09.2023 Stadtrat 
 Sonderpostwertzeichen UNESCO-Weltkulturerbe und Umsetzung werbewirksamer Maßnahmen zum Weltkulturerbe
 Entscheidungsvorlage Fraktionen 2317/23
 Sonderpostwertzeichen UNESCO-Weltkulturerbe und Umsetzung werbewirksamer Maßnahmen zum Weltkulturerbe
Einr.: Fraktion CDU; Fraktion SPD; Fraktion DIE LINKE.; Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN; Fraktion Mehrwertstadt Erfurt; Fraktion FREIE WÄHLER/ FDP/PIRATEN
TOP 5.35 (Ö) aus Sitzung 15.11.2023 Stadtrat 
 Sonderpostwertzeichen UNESCO-Weltkulturerbe und Umsetzung werbewirksamer Maßnahmen zum Weltkulturerbe
BE: Vertreter der Fraktionen CDU, SPD, DIE LINKE., BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Mehrwertstadt Erfurt, Freie Wähler/FDP/PIRATEN
hinzugezogen:
Beigeordneter für Kultur und Stadtentwicklung
TOP 7.8 (Ö) aus Sitzung 01.11.2023 Ausschuss für Bildung und Kultur 
 Gebühren und Entgelte der Stadt Erfurt im eigenen Wirkungskreis
Fragesteller: Fraktion DIE LINKE., Frau Stange

 Anfrage nach § 9 Abs. 2 GeschO 2063/23
 TOP 3.1 (Ö) aus Sitzung 01.09.2023 Anfragen 
 Verkehrsspiegel Niedernissa
Fragesteller: Fraktion DIE LINKE., Herr Blechschmidt

 Anfrage nach § 9 Abs. 2 GeschO 1527/23
 TOP 3.2 (Ö) aus Sitzung 01.06.2023 Anfragen 
 Einnahmereste bei den übergeleiteten Unterhaltsansprüchen (Bereich Jugendamt)
Fragesteller: Fraktion DIE LINKE., Frau Schwarz

 Anfrage nach § 9 Abs. 2 GeschO 1896/23
 Einnahmereste bei den übergeleiteten Unterhaltsansprüchen (Bereich Jugendamt)
Fragesteller: Fraktion DIE LINKE., Frau Schwarz
hinzugezogen: Beigeordneter für Finanzen, Wirtschaft und Digitalisierung;
Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales,Bildung, Jugend und Gesundheit
TOP 5.1 (Ö) aus Sitzung 26.10.2023 Jugendhilfeausschuss 
 TOP 3.7 (Ö) aus Sitzung 01.08.2023 Anfragen 
 Wiedereröffnung Technisches Denkmal/Museum „Neue Mühle"
Fragesteller: Fraktion DIE LINKE., Frau Stange

 Anfrage nach § 9 Abs. 2 GeschO 1729/23
 TOP 3.1 (Ö) aus Sitzung 01.08.2023 Anfragen 
 Ernst-Lamm-Platz
Fragesteller: Fraktion DIE LINKE., Frau Maurer

 Anfrage nach § 9 Abs. 2 GeschO 1832/23
 TOP 3.5 (Ö) aus Sitzung 01.08.2023 Anfragen 
 Nichtbeantwortung von Anfragen der Stadträte
Fragesteller: Fraktion DIE LINKE. Frau Stange

 Anfrage nach § 9 Abs. 2 GeschO 1859/23
 TOP 3.6 (Ö) aus Sitzung 01.08.2023 Anfragen 
 Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur DS 0707/23 - 3. Änderung der Satzung über die Reinhaltung und Reinigung öffentlicher Straßen und über die Sicherung der Gehwege im Winter in der Landeshauptstadt Erfurt - StrReiEF)
 Ã„nderungs/Ergänzungsantrag 2183/23
 Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur DS 0707/23 - 3. Änderung der Satzung über die Reinhaltung und Reinigung öffentlicher Straßen und über die Sicherung der Gehwege im Winter in der Landeshauptstadt Erfurt - StrReiEF)
TOP 6.10.8 (Ö) aus Sitzung 27.09.2023 Stadtrat 
 Peterbach - Urbach - Linderbach
Fragesteller: Fraktion DIE LINKE., Frau Stange

 Anfrage nach § 9 Abs. 2 GeschO 1616/23
 TOP 3.1 (Ö) aus Sitzung 01.07.2023 Anfragen 
 Nachfrage zur Drucksache 0324/23 - Fristgerechte Grundsteuererklärungen für städtische Grundstücke
Fragesteller: Fraktion DIE LINKE., Frau Schönemann

 Anfrage nach § 9 Abs. 2 GeschO 1739/23
 TOP 3.2 (Ö) aus Sitzung 01.08.2023 Anfragen 
 BRÃœHLER GARTEN
 Entscheidungsvorlage Fraktionen 1212/23
 BRÃœHLER GARTEN
Einr.: Fraktion DIE LINKE.; Fraktion BÃœNDNIS 90/ DIE GRÃœNEN
TOP 6.25 aus Sitzung 28.09.2023 Stadtrat 
 BRÃœHLER GARTEN
Einr.: Fraktion DIE LINKE.; Fraktion BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN
TOP 6.25 (Ö) aus Sitzung 27.09.2023 Stadtrat 
 BRÃœHLER GARTEN
BE: Vertreter der Fraktion DIE LINKE., Fraktion BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN
hinzugezogen:
Beigeordneter für Kultur und Stadtentwicklung
TOP 6.3 (Ö) aus Sitzung 13.09.2023 Ausschuss für Bildung und Kultur 
 Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Drucksache 1983/23 - Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Drucksache 1186/23 - 4. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Abwasserbeseitigungseinrichtung und ...
 Ã„nderungs/Ergänzungsantrag 2057/23
 Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Drucksache 1983/23 - Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Drucksache 1186/23 - 4. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Abwasserbeseitigungseinrichtung und abwa
TOP 6.22.2.1 (Ö) aus Sitzung 27.09.2023 Stadtrat 
 Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Drucksache 1983/23 - Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Drucksache 1186/23 - 4. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Abwasserbeseitigungseinrichtung und ...
TOP 7.1.2.1 (Ö) aus Sitzung 19.09.2023 Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften, Rechnungsprüfung und Vergaben 
 Erstellung und Fortschreibung Maßnahmenplan zur Umsetzung der Ziele des Thüringer Gesetz zur Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (ThürGIG)
 Entscheidungsvorlage Fraktionen 1824/23
 Erstellung und Fortschreibung Maßnahmenplan zur Umsetzung der Ziele des Thüringer Gesetz zur Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (ThürGIG)
Einr.: Fraktion DIE LINKE.
TOP 6.57 aus Sitzung 28.09.2023 Stadtrat 
 Erstellung und Fortschreibung Maßnahmenplan zur Umsetzung der Ziele des Thüringer Gesetz zur Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (ThürGIG)
Einr.: Fraktion DIE LINKE.
TOP 6.57 (Ö) aus Sitzung 27.09.2023 Stadtrat 
 TOP 6.6 (Ö) aus Sitzung 14.09.2023 Ausschuss für Soziales, Arbeitsmarkt und Gleichstellung 
 Stellenbesetzung mit Menschen mit Beeinträchtigungen unter Nutzung des Budgets für Arbeit nach § 61 SGB IX
 Entscheidungsvorlage Fraktionen 1921/23
 Stellenbesetzung mit Menschen mit Beeinträchtigungen unter Nutzung des Budgets für Arbeit nach § 61 SGB IX
Einr.: Fraktion DIE LINKE.
TOP 6.63 (Ö) aus Sitzung 27.09.2023 Stadtrat 
 TOP 4.4 (Ö) aus Sitzung 26.09.2023 Hauptausschuss 
 Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Drucksache 1617/23 - . Änderung der Entgeltordnung der Landeshauptstadt Erfurt zur Erhebung von Betreuungsentgelten und Verpflegungsentgelten in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege (KitaEO)
 Ã„nderungs/Ergänzungsantrag 1972/23
 Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Drucksache 1617/23 - . Änderung der Entgeltordnung der Landeshauptstadt Erfurt zur Erhebung von Betreuungsentgelten und Verpflegungsentgelten in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege (KitaEO)
TOP 6.40.1 aus Sitzung 28.09.2023 Stadtrat 
 Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Drucksache 1617/23 - . Änderung der Entgeltordnung der Landeshauptstadt Erfurt zur Erhebung von Betreuungsentgelten und Verpflegungsentgelten in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege (KitaEO)
TOP 6.40.1 (Ö) aus Sitzung 27.09.2023 Stadtrat 
 Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Drucksache 1617/23 - Änderung der Entgeltordnung der Landeshauptstadt Erfurt zur Erhebung von Betreuungsentgelten und Verpflegungsentgelten in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege (KitaEO)
TOP 8.3.1 (Ö) aus Sitzung 07.09.2023 Jugendhilfeausschuss