SessionNet | Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Sicherheit, Ortsteile und Ehrenamt - 24.02.2025 - 17:02-17:30 Uhr

Sitzung

OSOE/002/2025

Gremium

Ausschuss für öffentliche Ordnung, Sicherheit, Ortsteile und Ehrenamt

Raum

Erfurt, Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt

Datum

24.02.2025

Zeit

17:02-17:30 Uhr

Tagesordnung öffentl. Teil OSOE, Stand: 13.02.2025

Niederschrift öffentlich OSOE

Öffentlicher Teil: Beginn 17:02 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 3	Dringliche Angelegenheiten
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung vom 27.01.2025 Beschluss: genehmigt mit Änderungen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0
Ö 5	Behandlung von Anfragen
Ö 5.1	Bring- und Abholsituation vor Grundschule Gispersleben Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt, Frau Morgenroth hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	0085/25	Drucksache Anlage 1 - Beispielbild Anlage 10 - Beispielbild Anlage 11 - Beispielbild Anlage 12 - Beispielbild Anlage 2 - Beispielbild Anlage 3 - Beispielbild Anlage 4 - Beispielbild Anlage 5 - Beispielbild Anlage 6 - Beispielbild Anlage 7 - Beispielbild Anlage 8 - Beispielbild Anlage 9 - Beispielbild Antwort
Ö 5.2	Stand Toilettenbewirtschaftungskonzept: Wie ist der Zustand öffentlicher Toiletten in Erfurt Fragesteller: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Herr Robeck hinzugezogen: Beigeordneter für Finanzen, Wirtschaft und DigitalisierungKomm. Leiterin des Dezernates für Sicherheit, Umwelt und Sport Beschluss: zur Kenntnis genommen	1965/24	Drucksache Antwort
Ö 6	Vorberatung von Entscheidungsvorlagen des Stadtrates
Ö 6.1	Öffentlich, kostenlos, sichtbar - Die Nette Toilette BE: Vertreter der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hinzugezogen: Beigeordneter für Finanzen, Wirtschaft und Digitalisierung Beschluss: vertagt	1893/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.2	Verwaltung in einer vielfältigen Gesellschaft: Fortbildungsarbeit im Bereich Antidiskriminierung und Präventionsarbeit BE: Vertreter der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hinzugezogen: Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister Beschluss: vertagt	0463/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 7	Informationen
Ö 7.1	Mündliche Informationen
Ö 7.2	Sonstige Informationen