Sitzung
HAS (Bau)/022/2024
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Erfurt, Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt
Datum
12.09.2024
Zeit
17:00-17:56 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Änderungen zur Tagesordnung
 
Ö 3
Dringliche Angelegenheiten
 
Ö 4
Behandlung von Anfragen
 
Ö 4.1
Kindergarten Vollbrachtfinken - Sanierungsbedarf
Fragesteller: Fraktion CDU, Frau Fischer
hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit;
Leiterin der Kindertageseinrichtung, Elternbeiratsvorsitzende, Vertreter des Trägers der Kindertageseinrichtungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1157/24
Ö 5
Behandlung von Entscheidungsvorlagen
 
Ö 5.1
Gefahrenschutzzentrum St.-Florian-Straße 4 - Errichtung Büro- und Lagercontainer
BE: Leiter des Amtes für Gebäudemanagement

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1282/24
Ö 6
Vorberatung von Entscheidungsvorlagen des Stadtrates
 
Ö 6.1
3. Änderungsatzung zur Satzung zur Erhebung von Benutzungsgebühren für die öffentliche Abfallentsorgung in der Landehauptstadt Erfurt -Abfallgebührensatzung - (AbfGebS) vom 3. Dezember 2015
BE: Leiter des Umwelt- und Naturschutzamtes

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

 0747/24
Ö 6.2
Stärkung der demokratischen Kontrolle und Steuerung des Verkehrsverbundes Mittelthüringen (VMT)
BE: Vertreter der Fraktion Die Linke
hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

 1469/24
Ö 6.3
Einführung eines Kurzstreckenticket für den ÖPNV-Stadtverkehr in Erfurt
BE: Vertreter der Fraktion Die Linke
hinzugezogen: Beigeordneter für Finanzen, Wirtschaft und Digitalisierung

Beschluss: vertagt

 1516/24
Ö 7
Festlegungen des Ausschusses
 
Ö 7.1
Festlegung aus der öffentl. Sitzung des HAS (Bau) zum TOP 5.2 - Baustelle "Am Knotenberg"/ Drucksache 0936/24 hier: aktueller Sachstand
BE: Beigeordneter für Bau und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1436/24
Ö 8
Informationen
 
Ö 8.1
Mündliche Informationen
 
Ö 8.2
Sonstige Informationen