SessionNet | weiterführende Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bau, Umwelt, Klimaschutz und Verkehr - 16.04.2024

Sitzung

SBUKV/003-2/2024

Gremium

Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Umwelt, Klimaschutz und Verkehr

Raum

Erfurt, Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt

Datum

16.04.2024

Zeit

17:15-19:52 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:15 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung (Beginn 17.15 Uhr - nach dem nichtöffentlichen Teil)
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 4	Dringliche Angelegenheiten
Ö 4.1	Technisches Rathaus – Sanierung Gebäudeteil Warsbergstraße 1 BE: Leiter des Amtes für Gebäudemanagement Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1814/23	Drucksache Anlage 1.1 Allgemeine Erläuterung Anlage 2 Zeichnungen incl. Lage-Freiflächenplan
Ö 4.2	Straßenbau Nordhäuser Straße – Deckensanierung Nordhäuser Straße im Bereich zwischen Einmündung Erhard-Etzlaub-Straße und Thüringenpark (Einmündung Moskauer Straße). BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0	2844/23	Drucksache Anlage 18 - Begründung Dringlichkeit Anlage 01 - Übersichtsplan Anlage 02 - Lageplan 1 Anlage 03 - Lageplan 2 Anlage 04 - Lageplan 3 Anlage 05 - Lageplan 4 Anlage 06 - Lageplan 5 Anlage 07 - Lageplan 6 Anlage 08 - Lageplan 7 Anlage 09 - Lageplan 8 Anlage 10 - Lageplan 9 Anlage 11 - Straßenquerschnitt 1.BA Anlage 12 - Straßenquerschnitt 2.BA Anlage 13 - Straßenquerschnitt 3.BA Anlage 14 - Erläuterungsbericht Anlage 15 1 - Kostenschätzung Gesamtkosten Anlage 15 2 - Kostenschätzung Baukosten Anlage 16 - Folgekostenberechnung Anlage 17 - Bauablauf.docx
Ö 6	Behandlung von Entscheidungsvorlagen
Ö 6.5	Sanierung GS 22 Riethschule, Erfurt-Rieth, Neugestaltung der Freianlagen BE: Leiter des Garten- und Friedhofsamtes hinzugezogen: Ortsteilbürgermeister Rieth Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0331/24	Drucksache Anlage 1 Erläuterungsbericht Anlage 2 Vorzugsvariante Lageplan Freifläche
Ö 6.5.1	Antrag des Ortsteilbürgermeisters Rieth zur DS 0331/24 - Sanierung GS 22 Riethschule, Erfurt-Rieth, Neugestaltung der Freianlagen Beschluss: zurückgezogen	0580/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.6	Stellungnahme zur Anhörung §22 NABEG zur 380-kV-Leitung Wolkramshausen - Vieselbach BE: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung hinzugezogen: Ortsteilbürgermeister Kerspleben, Schwerborn und Vieselbach Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	0490/24	Drucksache Anlage 1 - Stellungnahme der Stadt Erfurt Anlage 2 - Übersichtskarte Trassenverlauf (Erfurt) Anlage 3 - Erläuterungsbericht
Ö 7	Vorberatung von Entscheidungsvorlagen des Stadtrates
Ö 7.3	Billigung der Rahmenplanung ROB756 "Roter Berg" BE: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung hinzugezogen: Ortsteilbürgermeisterin Roter Berg, Vertreter der Kommunalen Wohnungsgesellschaft mbH Erfurt, Wohnungsbaugenossenschaft ErfurteG und Wohnungsbaugenossenschaft Zukunft eG Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1904/23	Drucksache Anlage 1 - Übersichtsskizze Anlage 2.1 - Abschlussbericht Rahmenplan Teil 1 Anlage 2.2 - Abschlussbericht Rahmenplan Teil 2 Anlage 3 - Rahmenplan Anlage 4 - Axonometrie Anlage 5 - Strukturplan Anlage 6 - Maßnahmenplan
Ö 7.4	Bebauungsplan VIE724 „An der Fasanerie“ - Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit BE: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung hinzugezogen: Ortsteilbürgermeister Vieselbach Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	2129/23	Drucksache Anlage 1 - Übersichtsskizze Anlage 2 - Bestandsanalyse und Rahmenbedingungen Anlage 3 - Testentwürfe Anlage 4 - Vorentwurf zum Bebauungsplan - Strukturkonzept Anlage 4.1 - Entwässerungskonzept Anlage 4.2 - Schematische Schnitte Erschließung Anlage 4.3 - Piktogramme Anlage 5 - Axonometrie Anlage 6 - Erläuterungsbericht
Ö 7.4.1	Antrag des Ortsteilbürgermeisters von VIE zur DS 2129/23 - Bebauungsplan VIE724 „An der Fasanerie“ - Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 2, Nein: 4, Enthaltungen: 5, Befangen: 0	0614/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.5	Regionales Entwicklungskonzept Erfurter Seen, Fortschreibung 2023 BE: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung hinzugezogen: Ortsteilbürgermeisterinnen Kühnhausen, Stotternheim und Ortsteilbürgermeister Mittelhausen, Schwerborn und Sulzer Siedlung Beschluss: bestätigt mit Änderungen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	2172/23	Drucksache Anlage 1: Endbericht zum Regionalen Entwicklungskonzept Erfurter Seen, Fortschreibung 2023 Anlage 2: Anlage Wiedernutzbarmachungsplan Anlage 3: Anlage Synthesekarte Anlage 4: Anlage Konzeptplan Anlage 5: Dokumentation Akteurs- und Bürgerwerkstätten
Ö 7.5.1	Antrag des Ortsteilbürgermeisters Schwerborn zur DS 2172/23 - Regionales Entwicklungskonzept Erfurter Seen, Fortschreibung 2023 Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	0503/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.5.2	Antrag des Ortsteilbürgermeisters Sulzer Siedlung zur DS2172/23 - Regionales Entwicklungskonzept Erfurter Seen, Fortschreibung 2023 Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 6, Enthaltungen: 4, Befangen: 0	0569/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.7	48. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich Vieselbach "Nördlich Erfurter Allee/ An der Fasanerie" - Aufstellungsbeschluss, Billigung Vorentwurf, frühzeitige Beteiligung Öffentlichkeit BE: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung hinzugezogen: Ortsteilbürgermeister Vieselbach Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2686/23	Drucksache Anlage 1 - Übersichtsskizze Anlage 2 - Planzeichnung Anlage 3 - Begründung
Ö 7.7.1	Antrag Ortsteilbürgermeister VIE zur DS 2686/23 - 48. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich Vieselbach "Nördlich Erfurter Allee/ An der Fasanerie" - Aufstellungsbeschluss, Billigung Vorentwurf, frühzeitige Beteiligung Öffentlichkeit Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 2, Nein: 4, Enthaltungen: 5, Befangen: 0	0615/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.12	Stellungnahme zur Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogrammes, 2. Entwurf BE: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	0441/24	Drucksache Anlage 1 - Stellungnahme der Stadt Erfurt zur LEP-Teilfortschreibung
Ö 7.14	Beanstandung des Beschlusses zur Drucksache 0400/22 in der Fassung der Drucksache 2659/23 und Neufassung der Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 41 im Bereich Schmira im Sinne der Drucksache 0400/22; Abwägungs- und Feststellungsbeschluss BE: Leiterin d es Rechtsamtes hinzugezogen: Ortsteilbürgermeister Schmira Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 2, Enthaltungen: 6, Befangen: 0	0484/24	Drucksache Anlage 3 - Übersichtsskizze Anlage 4 - Planzeichnung Anlage 5.2 - Rahmenplan Schmira SCH014 Anlage 6a - Abwägung öffentlich
Ö 7.15	Stellungnahme zum Entwurf des 2. Sachlichen Teilplanes Windenergie Mittelthüringen BE: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung hinzugezogen: Ortsteilbürgermeisterin Waltersleben, Ortsteilbürgermeister Kerspleben, Möbisburg-Rhoda, Molsdorf und Schwerborn Beschluss: bestätigt mit Änderungen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0	0491/24	Drucksache Anlage 1 - Stellungnahme der Stadt Anlage 2 - Karten Vorranggebiete (Stadt Erfurt) Anlage 3 - STP Wind Text + Begründung Anlage 4 - Gebietskulisse Vorranggebiete + Prüfflächen Anlage 5 - Prüfbögen (Stadt Erfurt)
Ö 8	Festlegungen des Ausschusses
Ö 8.1	Festlegung aus der öff. Sitzung SBUKV vom 05.04.2022 - Sachstand Umsetzung Hochwasserschutzkonzept (halbjährliche Berichterstattung) BE: Beigeordneter für Sicherheit, Umwelt und Sport Beschluss: vertagt
Ö 8.2	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung des SBUKV zum TOP 5.15 - Nachnutzung alter Kindergarten „Bussi Bär“ in Gispersleben (DS 2231/23) hier: Auswertung Vororttermin BE: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	2732/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 8.3	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung SBUKV vom 20.02.2024 zur Drucksache 0076/24 "Baustellen Stadtbuslinie 9" - Fertigstellungstermine der Baumaßnahmen BE: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	0388/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 9	Informationen
Ö 9.1	Sachstandsbericht zur Umsetzung des Beschlusses des Stadtrates 0821/23 - Erstellung Nachpflanzungsstrategie BE: Leiter des Garten- und Friedhofsamtes Beschluss: zur Kenntnis genommen	2846/23	Drucksache
Ö 9.2	Sachstandsbericht zur Umsetzung des Beschlusses des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bau, Umwelt, Klimaschutz und Verkehr 1093/23 - Nachpflanzungen von Bäumen in der Puschkinstraße BE: Leiter des Garten- und Friedhofsamtes Beschluss: zur Kenntnis genommen	0018/24	Drucksache
Ö 9.3	Energiebericht 2023 für öffentliche Gebäude und Anlagen der Landeshauptstadt Erfurt BE: Leiter des Amtes für Gebäudemanagement Beschluss: zur Kenntnis genommen	0243/24	Drucksache Anlage 1 - Energiebericht 2023
Ö 9.4	Erfurter Energie- und Treibhausgasbilanz 2020 und 2021 BE: Leiter des Umwelt- und Naturschutzamtes Beschluss: zur Kenntnis genommen	0298/24	Drucksache Anlage 1 Bilanzfortschreibung 2020 Anlage 2 Bilanzfortschreibung 2021
Ö 9.5	Moped-Sharing in Erfurt BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes Beschluss: zur Kenntnis genommen	0311/24	Drucksache Anlage 01 - Präsentation emmy moped sharing Erfurt
Ö 9.6	Mündliche Informationen
Ö 9.7	Sonstige Informationen

Informationen

20 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:15 Uhr