Sitzung
FLRV/002/2023
Gremium
Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften, Rechnungsprüfung und Vergaben
Raum
Erfurt, Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt
Datum
01.02.2023
Zeit
17:05-18:05 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05 Uhr
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Änderungen zur Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 21.12.2022

Beschluss: genehmigt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 4
Dringliche Angelegenheiten
 
Ö 5
Behandlung von Anfragen
 
Ö 5.1
Nachfrage zum Nachtragshaushalt 2022/23 - Offene Erstattungen im Rahmen der Flüchtlingshilfe
Fragesteller: Fraktion AfD, Herr Schlösser
hinzugezogen:
Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2014/22
Ö 5.2
Personalentwicklung und Arbeitsplätze Sozialamt
Fragesteller: Fraktion BÃœNDNIS 90/ DIE GRÃœNEN, Frau Rothe-Beinlich und Herr Robeck
hinzugezogen:
Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2133/22
Ö 5.3
Erstaufnahmeeinrichtung in Erfurt
Fragesteller: Fraktion AfD, Herr Schlösser
hinzugezogen:
Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2199/22
Ö 6
Festlegungen des Ausschusses
 
Ö 6.1
Festlegung aus der öffentlichen Sitzung FLRV vom 11.05.2022 zum TOP 5.1 - Sanierungsstau im Objekt Allerheiligenstraße 20 (Engelsburg) (Drucksache 0330/22)
BE: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Sport

Beschluss: vertagt

 
Ö 6.2
Festlegung aus der öffentlichen Sitzung FLRV vom 21.12.2022 zum TOP 4.1 - Auszug der Uni Erfurt aus dem Gebäude der Willy Brandt School (Drucksache 1637/22)
BE: Beigeordneter für Finanzen, Wirtschaft und Digitalisierung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2243/22
Ö 7
Informationen
 
Ö 7.1
Mündliche Informationen
 
Ö 7.2
Sonstige Informationen