Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 12, Befangen: 0

Beschluss:

 

01

Die 2. Nachtragshaushaltssatzung und der 2. Nachtragshaushaltsplan 2018 mit seinen Bestandteilen und Anlagen

 

-          Gesamtplan

-          Verwaltungshaushalt/Vermögenshaushalt

-          Sammelnachweise

-          Erläuterungen zum 2. NTHH

-          Ãœbersicht über die Verpflichtungsermächtigungen

-          geänderte Wirtschaftspläne des Eigenbetriebes Entwässerung der Landeshauptstadt Erfurt, des Eigenbetriebes Theater Erfurt, des Eigenbetriebes Thüringer Zoopark Erfurt, des Eigenbetriebes Erfurter Sportbetrieb und des Eigenbetriebes Multifunktionsarena Erfurt

 

werden beschlossen.

 

 

02

Der mit dem 2. Nachtragshaushalt 2018 geänderte Finanzplan 2019 – 2021 und das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2019 – 2021 werden beschlossen.

 

 

03

Die geänderten Deckungsvermerke als Bestandteil der Grundsätze für die Ausführung des Haushaltsplanes 2018 werden beschlossen.

 

 

04

Bundesprogramm „Demokratie leben!“ / Fortbildung Schulsozialarbeiter, Streetworker u. Mitarbeiter freier Träger in Erfurt Süd-Ost

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bei der Aufstellung des Doppelhaushaltes 2019 / 2020 für das Haushaltsjahr 2019 Mittel i. H. v. 10.000 Euro für weitere Fortbildungsmaßnahmen für Multiplikatoren wie: Schulsozialarbeiter, Streetworker und Mitarbeiter freier Träger in der Haushaltsstelle 45140.71810 einzuplanen.

 

 

05

Familienbildung / Mehrgenerationenhaus Moskauer Platz

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bei der Aufstellung des Doppelhaushaltes 2019 / 2020 in der HHst. 46200.71800 Personalmittel zur dauerhaften Einrichtung einer VbE zur Familienbildung im Mehrgenerationenhaus Moskauer Platz einzuplanen.

 

 

06

Aufstockung Bauverwaltung

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bei der Aufstellung des Doppelhaushaltes 2019 / 2020 2 VbE in der Bauverwaltung für die Bearbeitung von B-Plänen zusätzlich einzuordnen.

 

 

07

Evaluierung der Verwaltungsabläufe zur Bearbeitung von Planverfahren

 

Der Stadtrat fordert den Oberbürgermeister auf, die Verwaltungsabläufe innerhalb der mit der Bearbeitung von B-Plänen u. ä. Vorhaben befassten Ämtern zu evaluieren und zu straffen. Dem Stadtrat ist bis Ende 2018 darüber zu berichten.

 

 

08

Kulturhof Krönbacken

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Planung für die Umgestaltung des Innenhofes des Kulturhofs Krönbackens mit einem Durchgang zur Allerheilgenstraße zu beauftragen. Die Kosten dafür in Höhe von 50.000 € sind im Doppelhaushalt 2019/2020 einzuplanen.

 

 

09

Maßnahmen des Integrationskonzeptes

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Erarbeitung und Umsetzung der Maßnahmen für das Integrationskonzept mit einer Haushaltsstelle zu untersetzen und spätestens im Doppelhaushalt 2019/2020 einzuplanen, gegebenenfalls auch schon für das 2. Halbjahr 2018.

 

 

10

Erhöhung der Förderung von Kleingartenanlagen (KGA)

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Fördermittelumfang für Bereiche und Einrichtungen in Kleigartenanlagen angemessen zu erhöhen, so dass ein größerer Anteil der Förderanträge bewilligt werden kann. Die „Richtlinie für die Gewährung von Zuschüssen zur Instandhaltung sowie Verschönerung öffentlicher Bereiche und Einrichtungen in Kleingartenanlagen auf städtischem Grund und Boden“ ist in diesem Zusammenhang anzupassen. Der Stadtrat ist bis zum Ende Oktober 2018 über diese Änderungen zu informieren.

 

 

(redakt. Hinweis: Die Nachtragshaushaltssatzung ist der Niederschrift als Anlage 11 beigefügt.)