Gebühren und Entgelte der Stadt Erfurt im eigenen Wirkungskreis
Fragesteller: Fraktion DIE LINKE., Frau Stange

 Anfrage nach § 9 Abs. 2 GeschO 2063/23
 TOP 3.1 (Ö) aus Sitzung 01.09.2023 Anfragen 
 Verkehrsspiegel Niedernissa
Fragesteller: Fraktion DIE LINKE., Herr Blechschmidt

 Anfrage nach § 9 Abs. 2 GeschO 1527/23
 TOP 3.2 (Ö) aus Sitzung 01.06.2023 Anfragen 
 Einnahmereste bei den übergeleiteten Unterhaltsansprüchen (Bereich Jugendamt)
Fragesteller: Fraktion DIE LINKE., Frau Schwarz

 Anfrage nach § 9 Abs. 2 GeschO 1896/23
 Einnahmereste bei den übergeleiteten Unterhaltsansprüchen (Bereich Jugendamt)
Fragesteller: Fraktion DIE LINKE., Frau Schwarz
hinzugezogen: Beigeordneter für Finanzen, Wirtschaft und Digitalisierung;
Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales,Bildung, Jugend und Gesundheit
TOP 5.1 (Ö) aus Sitzung 26.10.2023 Jugendhilfeausschuss 
 TOP 3.7 (Ö) aus Sitzung 01.08.2023 Anfragen 
 Wiedereröffnung Technisches Denkmal/Museum „Neue Mühle"
Fragesteller: Fraktion DIE LINKE., Frau Stange

 Anfrage nach § 9 Abs. 2 GeschO 1729/23
 TOP 3.1 (Ö) aus Sitzung 01.08.2023 Anfragen 
 Ernst-Lamm-Platz
Fragesteller: Fraktion DIE LINKE., Frau Maurer

 Anfrage nach § 9 Abs. 2 GeschO 1832/23
 TOP 3.5 (Ö) aus Sitzung 01.08.2023 Anfragen 
 Nichtbeantwortung von Anfragen der Stadträte
Fragesteller: Fraktion DIE LINKE. Frau Stange

 Anfrage nach § 9 Abs. 2 GeschO 1859/23
 TOP 3.6 (Ö) aus Sitzung 01.08.2023 Anfragen 
 Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur DS 0707/23 - 3. Änderung der Satzung über die Reinhaltung und Reinigung öffentlicher Straßen und über die Sicherung der Gehwege im Winter in der Landeshauptstadt Erfurt - StrReiEF)
 Ã„nderungs/Ergänzungsantrag 2183/23
 Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur DS 0707/23 - 3. Änderung der Satzung über die Reinhaltung und Reinigung öffentlicher Straßen und über die Sicherung der Gehwege im Winter in der Landeshauptstadt Erfurt - StrReiEF)
TOP 6.10.8 (Ö) aus Sitzung 27.09.2023 Stadtrat 
 Peterbach - Urbach - Linderbach
Fragesteller: Fraktion DIE LINKE., Frau Stange

 Anfrage nach § 9 Abs. 2 GeschO 1616/23
 TOP 3.1 (Ö) aus Sitzung 01.07.2023 Anfragen 
 Nachfrage zur Drucksache 0324/23 - Fristgerechte Grundsteuererklärungen für städtische Grundstücke
Fragesteller: Fraktion DIE LINKE., Frau Schönemann

 Anfrage nach § 9 Abs. 2 GeschO 1739/23
 TOP 3.2 (Ö) aus Sitzung 01.08.2023 Anfragen 
 BRÃœHLER GARTEN
 Entscheidungsvorlage Fraktionen 1212/23
 BRÃœHLER GARTEN
Einr.: Fraktion DIE LINKE.; Fraktion BÃœNDNIS 90/ DIE GRÃœNEN
TOP 6.25 aus Sitzung 28.09.2023 Stadtrat 
 BRÃœHLER GARTEN
Einr.: Fraktion DIE LINKE.; Fraktion BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN
TOP 6.25 (Ö) aus Sitzung 27.09.2023 Stadtrat 
 BRÃœHLER GARTEN
BE: Vertreter der Fraktion DIE LINKE., Fraktion BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN
hinzugezogen:
Beigeordneter für Kultur und Stadtentwicklung
TOP 6.3 (Ö) aus Sitzung 13.09.2023 Ausschuss für Bildung und Kultur 
 Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Drucksache 1983/23 - Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Drucksache 1186/23 - 4. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Abwasserbeseitigungseinrichtung und ...
 Ã„nderungs/Ergänzungsantrag 2057/23
 Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Drucksache 1983/23 - Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Drucksache 1186/23 - 4. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Abwasserbeseitigungseinrichtung und abwa
TOP 6.22.2.1 (Ö) aus Sitzung 27.09.2023 Stadtrat 
 Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Drucksache 1983/23 - Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Drucksache 1186/23 - 4. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Abwasserbeseitigungseinrichtung und ...
TOP 7.1.2.1 (Ö) aus Sitzung 19.09.2023 Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften, Rechnungsprüfung und Vergaben 
 Erstellung und Fortschreibung Maßnahmenplan zur Umsetzung der Ziele des Thüringer Gesetz zur Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (ThürGIG)
 Entscheidungsvorlage Fraktionen 1824/23
 Erstellung und Fortschreibung Maßnahmenplan zur Umsetzung der Ziele des Thüringer Gesetz zur Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (ThürGIG)
Einr.: Fraktion DIE LINKE.
TOP 6.57 aus Sitzung 28.09.2023 Stadtrat 
 Erstellung und Fortschreibung Maßnahmenplan zur Umsetzung der Ziele des Thüringer Gesetz zur Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (ThürGIG)
Einr.: Fraktion DIE LINKE.
TOP 6.57 (Ö) aus Sitzung 27.09.2023 Stadtrat 
 TOP 6.6 (Ö) aus Sitzung 14.09.2023 Ausschuss für Soziales, Arbeitsmarkt und Gleichstellung 
 Stellenbesetzung mit Menschen mit Beeinträchtigungen unter Nutzung des Budgets für Arbeit nach § 61 SGB IX
 Entscheidungsvorlage Fraktionen 1921/23
 Stellenbesetzung mit Menschen mit Beeinträchtigungen unter Nutzung des Budgets für Arbeit nach § 61 SGB IX
Einr.: Fraktion DIE LINKE.
TOP 6.63 (Ö) aus Sitzung 27.09.2023 Stadtrat 
 TOP 4.4 (Ö) aus Sitzung 26.09.2023 Hauptausschuss 
 Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Drucksache 1617/23 - . Änderung der Entgeltordnung der Landeshauptstadt Erfurt zur Erhebung von Betreuungsentgelten und Verpflegungsentgelten in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege (KitaEO)
 Ã„nderungs/Ergänzungsantrag 1972/23
 Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Drucksache 1617/23 - . Änderung der Entgeltordnung der Landeshauptstadt Erfurt zur Erhebung von Betreuungsentgelten und Verpflegungsentgelten in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege (KitaEO)
TOP 6.40.1 aus Sitzung 28.09.2023 Stadtrat 
 Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Drucksache 1617/23 - . Änderung der Entgeltordnung der Landeshauptstadt Erfurt zur Erhebung von Betreuungsentgelten und Verpflegungsentgelten in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege (KitaEO)
TOP 6.40.1 (Ö) aus Sitzung 27.09.2023 Stadtrat 
 Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Drucksache 1617/23 - Änderung der Entgeltordnung der Landeshauptstadt Erfurt zur Erhebung von Betreuungsentgelten und Verpflegungsentgelten in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege (KitaEO)
TOP 8.3.1 (Ö) aus Sitzung 07.09.2023 Jugendhilfeausschuss 
 Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Drucksache 1186/23 - 4. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Abwasserbeseitigungseinrichtung und abwasserspezifischer Verwaltungsgebühren der LHE
 Ã„nderungs/Ergänzungsantrag 1983/23
 Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Drucksache 1186/23 - 4. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Abwasserbeseitigungseinrichtung und abwasserspezifischer Verwaltungsgebühren der LHE
TOP 6.22.2 (Ö) aus Sitzung 27.09.2023 Stadtrat 
 Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Drucksache 1186/23 - 4. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Abwasserbeseitigungseinrichtung und abwasserspezifischer Verwaltungsgebühren der Landeshauptstad
TOP 7.1.2 (Ö) aus Sitzung 19.09.2023 Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften, Rechnungsprüfung und Vergaben 
 Erstattungsleistungen des Landes infolge gesetzlicher Wegfall Straßenausbaubeiträge
Fragesteller: Fraktion DIE LINKE., Frau Schönemann

 Anfrage nach § 9 Abs. 2 GeschO 1747/23
 TOP 3.3 (Ö) aus Sitzung 01.08.2023 Anfragen 
 Einschränkung Besucherverkehr ega am 09./10. August 2023 wegen Bundeskanzlerbesuch
Fragesteller: Fraktion DIE LINKE., Frau Stange

 Anfrage nach § 9 Abs. 2 GeschO 1781/23
 TOP 3.4 (Ö) aus Sitzung 01.08.2023 Anfragen 
 Antrag der Fraktionen CDU, SPD, DIE LINKE., BÃœNDNIS 90/ DIE GRÃœNEN und Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 0833/23 - Zusätzliche Landesmittel für neue Straßenbahnlinie 9
 Ã„nderungs/Ergänzungsantrag 1531/23
 Antrag der Fraktionen CDU, SPD, DIE LINKE., BÃœNDNIS 90/ DIE GRÃœNEN und Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 0833/23 - Zusätzliche Landesmittel für neue Straßenbahnlinie 9
TOP 6.13.1 (Ö) aus Sitzung 27.09.2023 Stadtrat 
 Antrag der Fraktionen CDU, SPD, DIE LINKE., BÃœNDNIS 90/ DIE GRÃœNEN und Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 0833/23 - Zusätzliche Landesmittel für neue Straßenbahnlinie 9
TOP 6.16.1 (Ö) aus Sitzung 28.06.2023 Stadtrat 
 Verschmutzung Spielplatz Espachpark
Fragesteller: Fraktion DIE LINKE., Frau Schönemann

 Mündliche Informationen 1860/23
 Verschmutzung Spielplatz Espachpark
Fragesteller: Fraktion DIE LINKE., Frau Schönemann
hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr
TOP 8.5.1 (Ö) aus Sitzung 29.08.2023 Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Umwelt, Klimaschutz und Verkehr 
 Neues Ärztehaus am Moskauer Platz - Teil 2
Fraktion CDU, Herr Hose;
Fraktion SPD, Herr Warnecke;
Fraktion DIE LINKE., Frau Stange

 Anfrage nach § 9 Abs. 2 GeschO 1419/23
 Neues Ärztehaus am Moskauer Platz - Teil 2
Fragesteller: Fraktion CDU, Herr Hose; Fraktion SPD, Herr Warnecke und Fraktion DIE LINKE., Frau Stange
hinzugezogen: Beigeordneter für Kultur und Stadtentwicklung
TOP 5.20 (Ö) aus Sitzung 29.08.2023 Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Umwelt, Klimaschutz und Verkehr 
 TOP 1.3 (Ö) aus Sitzung 01.06.2023 Anfragen 
 Neues Ärztehaus am Moskauer Platz - Teil 3
Fraktion CDU, Herr Hose;
Fraktion SPD, Herr Warnecke;
Fraktion DIE LINKE., Frau Stange

 Anfrage nach § 9 Abs. 2 GeschO 1420/23
 Neues Ärztehaus am Moskauer Platz - Teil 3
Fragesteller: Fraktion CDU, Herr Hose; Fraktion SPD, Herr Warnecke und Fraktion DIE LINKE., Frau Stange
hinzugezogen: Beigeordneter für Kultur und Stadtentwicklung
TOP 5.21 (Ö) aus Sitzung 29.08.2023 Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Umwelt, Klimaschutz und Verkehr 
 TOP 1.4 (Ö) aus Sitzung 01.06.2023 Anfragen 
 Dr. Friedel Ziegenhahn - Kneipp-Becken
Fragesteller: Fraktion DIE LINKE., Frau Stange

 Anfrage nach § 9 Abs. 2 GeschO 1669/23
 TOP 3.3 (Ö) aus Sitzung 01.07.2023 Anfragen 
 Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"
Fragesteller: Fraktion DIE LINKE., Frau Stange

 Anfrage nach § 9 Abs. 2 GeschO 1621/23
 TOP 3.2 (Ö) aus Sitzung 01.07.2023 Anfragen 
 Ã„nderungen im Straßenverkehrsrecht - mögliche Auswirkungen auf Erfurt
Fragesteller: Fraktion DIE LINKE., Frau Schönemann

 Anfrage nach § 9 Abs. 2 GeschO 1534/23
 TOP 3.4 (Ö) aus Sitzung 01.06.2023 Anfragen 
 Beschilderung Gert-Schramm-Straße / Karlsbücke
Fragesteller: Fraktion DIE LINKE., Frau Stange

 Anfrage nach § 9 Abs. 2 GeschO 1670/23
 TOP 3.4 (Ö) aus Sitzung 01.07.2023 Anfragen