Gebühren und Entgelte der Stadt Erfurt im eigenen Wirkungskreis Fragesteller: Fraktion DIE LINKE., Frau Stange Anfrage nach § 9 Abs. 2 GeschO 2063/23 | |
TOP 3.1 (Ö) aus Sitzung 01.09.2023 Anfragen | |
Verkehrsspiegel Niedernissa Fragesteller: Fraktion DIE LINKE., Herr Blechschmidt Anfrage nach § 9 Abs. 2 GeschO 1527/23 | |
TOP 3.2 (Ö) aus Sitzung 01.06.2023 Anfragen | |
Einnahmereste bei den übergeleiteten Unterhaltsansprüchen (Bereich Jugendamt) Fragesteller: Fraktion DIE LINKE., Frau Schwarz Anfrage nach § 9 Abs. 2 GeschO 1896/23 | |
Einnahmereste bei den übergeleiteten Unterhaltsansprüchen (Bereich Jugendamt) Fragesteller: Fraktion DIE LINKE., Frau Schwarz hinzugezogen: Beigeordneter für Finanzen, Wirtschaft und Digitalisierung; Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales,Bildung, Jugend und Gesundheit TOP 5.1 (Ö) aus Sitzung 26.10.2023 Jugendhilfeausschuss | |
TOP 3.7 (Ö) aus Sitzung 01.08.2023 Anfragen | |
Wiedereröffnung Technisches Denkmal/Museum „Neue Mühle" Fragesteller: Fraktion DIE LINKE., Frau Stange Anfrage nach § 9 Abs. 2 GeschO 1729/23 | |
TOP 3.1 (Ö) aus Sitzung 01.08.2023 Anfragen | |
Ernst-Lamm-Platz Fragesteller: Fraktion DIE LINKE., Frau Maurer Anfrage nach § 9 Abs. 2 GeschO 1832/23 | |
TOP 3.5 (Ö) aus Sitzung 01.08.2023 Anfragen | |
Nichtbeantwortung von Anfragen der Stadträte Fragesteller: Fraktion DIE LINKE. Frau Stange Anfrage nach § 9 Abs. 2 GeschO 1859/23 | |
TOP 3.6 (Ö) aus Sitzung 01.08.2023 Anfragen | |
Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur DS 0707/23 - 3. Änderung der Satzung über die Reinhaltung und Reinigung öffentlicher Straßen und über die Sicherung der Gehwege im Winter in der Landeshauptstadt Erfurt - StrReiEF) Änderungs/Ergänzungsantrag 2183/23 | |
Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur DS 0707/23 - 3. Änderung der Satzung über die Reinhaltung und Reinigung öffentlicher Straßen und über die Sicherung der Gehwege im Winter in der Landeshauptstadt Erfurt - StrReiEF) TOP 6.10.8 (Ö) aus Sitzung 27.09.2023 Stadtrat | |
Peterbach - Urbach - Linderbach Fragesteller: Fraktion DIE LINKE., Frau Stange Anfrage nach § 9 Abs. 2 GeschO 1616/23 | |
TOP 3.1 (Ö) aus Sitzung 01.07.2023 Anfragen | |
Nachfrage zur Drucksache 0324/23 - Fristgerechte Grundsteuererklärungen für städtische Grundstücke Fragesteller: Fraktion DIE LINKE., Frau Schönemann Anfrage nach § 9 Abs. 2 GeschO 1739/23 | |
TOP 3.2 (Ö) aus Sitzung 01.08.2023 Anfragen | |
BRÃœHLER GARTEN Entscheidungsvorlage Fraktionen 1212/23 | |
BRÃœHLER GARTEN Einr.: Fraktion DIE LINKE.; Fraktion BÃœNDNIS 90/ DIE GRÃœNEN TOP 6.25 aus Sitzung 28.09.2023 Stadtrat | |
BRÃœHLER GARTEN Einr.: Fraktion DIE LINKE.; Fraktion BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN TOP 6.25 (Ö) aus Sitzung 27.09.2023 Stadtrat | |
BRÃœHLER GARTEN BE: Vertreter der Fraktion DIE LINKE., Fraktion BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN hinzugezogen: Beigeordneter für Kultur und Stadtentwicklung TOP 6.3 (Ö) aus Sitzung 13.09.2023 Ausschuss für Bildung und Kultur | |
Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Drucksache 1983/23 - Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Drucksache 1186/23 - 4. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Abwasserbeseitigungseinrichtung und ... Änderungs/Ergänzungsantrag 2057/23 | |
Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Drucksache 1983/23 - Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Drucksache 1186/23 - 4. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Abwasserbeseitigungseinrichtung und abwa TOP 6.22.2.1 (Ö) aus Sitzung 27.09.2023 Stadtrat | |
Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Drucksache 1983/23 - Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Drucksache 1186/23 - 4. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Abwasserbeseitigungseinrichtung und ... TOP 7.1.2.1 (Ö) aus Sitzung 19.09.2023 Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften, Rechnungsprüfung und Vergaben | |
Erstellung und Fortschreibung Maßnahmenplan zur Umsetzung der Ziele des Thüringer Gesetz zur Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (ThürGIG) Entscheidungsvorlage Fraktionen 1824/23 | |
Erstellung und Fortschreibung Maßnahmenplan zur Umsetzung der Ziele des Thüringer Gesetz zur Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (ThürGIG) Einr.: Fraktion DIE LINKE. TOP 6.57 aus Sitzung 28.09.2023 Stadtrat | |
Erstellung und Fortschreibung Maßnahmenplan zur Umsetzung der Ziele des Thüringer Gesetz zur Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (ThürGIG) Einr.: Fraktion DIE LINKE. TOP 6.57 (Ö) aus Sitzung 27.09.2023 Stadtrat | |
TOP 6.6 (Ö) aus Sitzung 14.09.2023 Ausschuss für Soziales, Arbeitsmarkt und Gleichstellung | |
Stellenbesetzung mit Menschen mit Beeinträchtigungen unter Nutzung des Budgets für Arbeit nach § 61 SGB IX Entscheidungsvorlage Fraktionen 1921/23 | |
Stellenbesetzung mit Menschen mit Beeinträchtigungen unter Nutzung des Budgets für Arbeit nach § 61 SGB IX Einr.: Fraktion DIE LINKE. TOP 6.63 (Ö) aus Sitzung 27.09.2023 Stadtrat | |
TOP 4.4 (Ö) aus Sitzung 26.09.2023 Hauptausschuss | |
Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Drucksache 1617/23 - . Änderung der Entgeltordnung der Landeshauptstadt Erfurt zur Erhebung von Betreuungsentgelten und Verpflegungsentgelten in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege (KitaEO) Änderungs/Ergänzungsantrag 1972/23 | |
Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Drucksache 1617/23 - . Änderung der Entgeltordnung der Landeshauptstadt Erfurt zur Erhebung von Betreuungsentgelten und Verpflegungsentgelten in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege (KitaEO) TOP 6.40.1 aus Sitzung 28.09.2023 Stadtrat | |
Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Drucksache 1617/23 - . Änderung der Entgeltordnung der Landeshauptstadt Erfurt zur Erhebung von Betreuungsentgelten und Verpflegungsentgelten in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege (KitaEO) TOP 6.40.1 (Ö) aus Sitzung 27.09.2023 Stadtrat | |
Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Drucksache 1617/23 - Änderung der Entgeltordnung der Landeshauptstadt Erfurt zur Erhebung von Betreuungsentgelten und Verpflegungsentgelten in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege (KitaEO) TOP 8.3.1 (Ö) aus Sitzung 07.09.2023 Jugendhilfeausschuss | |
Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Drucksache 1186/23 - 4. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Abwasserbeseitigungseinrichtung und abwasserspezifischer Verwaltungsgebühren der LHE Änderungs/Ergänzungsantrag 1983/23 | |
Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Drucksache 1186/23 - 4. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Abwasserbeseitigungseinrichtung und abwasserspezifischer Verwaltungsgebühren der LHE TOP 6.22.2 (Ö) aus Sitzung 27.09.2023 Stadtrat | |
Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Drucksache 1186/23 - 4. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Abwasserbeseitigungseinrichtung und abwasserspezifischer Verwaltungsgebühren der Landeshauptstad TOP 7.1.2 (Ö) aus Sitzung 19.09.2023 Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften, Rechnungsprüfung und Vergaben | |
Erstattungsleistungen des Landes infolge gesetzlicher Wegfall Straßenausbaubeiträge Fragesteller: Fraktion DIE LINKE., Frau Schönemann Anfrage nach § 9 Abs. 2 GeschO 1747/23 | |
TOP 3.3 (Ö) aus Sitzung 01.08.2023 Anfragen | |
Einschränkung Besucherverkehr ega am 09./10. August 2023 wegen Bundeskanzlerbesuch Fragesteller: Fraktion DIE LINKE., Frau Stange Anfrage nach § 9 Abs. 2 GeschO 1781/23 | |
TOP 3.4 (Ö) aus Sitzung 01.08.2023 Anfragen | |
Antrag der Fraktionen CDU, SPD, DIE LINKE., BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 0833/23 - Zusätzliche Landesmittel für neue Straßenbahnlinie 9 Änderungs/Ergänzungsantrag 1531/23 | |
Antrag der Fraktionen CDU, SPD, DIE LINKE., BÃœNDNIS 90/ DIE GRÃœNEN und Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 0833/23 - Zusätzliche Landesmittel für neue Straßenbahnlinie 9 TOP 6.13.1 (Ö) aus Sitzung 27.09.2023 Stadtrat | |
Antrag der Fraktionen CDU, SPD, DIE LINKE., BÃœNDNIS 90/ DIE GRÃœNEN und Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 0833/23 - Zusätzliche Landesmittel für neue Straßenbahnlinie 9 TOP 6.16.1 (Ö) aus Sitzung 28.06.2023 Stadtrat | |
Verschmutzung Spielplatz Espachpark Fragesteller: Fraktion DIE LINKE., Frau Schönemann Mündliche Informationen 1860/23 | |
Verschmutzung Spielplatz Espachpark Fragesteller: Fraktion DIE LINKE., Frau Schönemann hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr TOP 8.5.1 (Ö) aus Sitzung 29.08.2023 Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Umwelt, Klimaschutz und Verkehr | |
Neues Ärztehaus am Moskauer Platz - Teil 2 Fraktion CDU, Herr Hose; Fraktion SPD, Herr Warnecke; Fraktion DIE LINKE., Frau Stange Anfrage nach § 9 Abs. 2 GeschO 1419/23 | |
Neues Ärztehaus am Moskauer Platz - Teil 2 Fragesteller: Fraktion CDU, Herr Hose; Fraktion SPD, Herr Warnecke und Fraktion DIE LINKE., Frau Stange hinzugezogen: Beigeordneter für Kultur und Stadtentwicklung TOP 5.20 (Ö) aus Sitzung 29.08.2023 Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Umwelt, Klimaschutz und Verkehr | |
TOP 1.3 (Ö) aus Sitzung 01.06.2023 Anfragen | |
Neues Ärztehaus am Moskauer Platz - Teil 3 Fraktion CDU, Herr Hose; Fraktion SPD, Herr Warnecke; Fraktion DIE LINKE., Frau Stange Anfrage nach § 9 Abs. 2 GeschO 1420/23 | |
Neues Ärztehaus am Moskauer Platz - Teil 3 Fragesteller: Fraktion CDU, Herr Hose; Fraktion SPD, Herr Warnecke und Fraktion DIE LINKE., Frau Stange hinzugezogen: Beigeordneter für Kultur und Stadtentwicklung TOP 5.21 (Ö) aus Sitzung 29.08.2023 Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Umwelt, Klimaschutz und Verkehr | |
TOP 1.4 (Ö) aus Sitzung 01.06.2023 Anfragen | |
Dr. Friedel Ziegenhahn - Kneipp-Becken Fragesteller: Fraktion DIE LINKE., Frau Stange Anfrage nach § 9 Abs. 2 GeschO 1669/23 | |
TOP 3.3 (Ö) aus Sitzung 01.07.2023 Anfragen | |
Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" Fragesteller: Fraktion DIE LINKE., Frau Stange Anfrage nach § 9 Abs. 2 GeschO 1621/23 | |
TOP 3.2 (Ö) aus Sitzung 01.07.2023 Anfragen | |
Änderungen im Straßenverkehrsrecht - mögliche Auswirkungen auf Erfurt Fragesteller: Fraktion DIE LINKE., Frau Schönemann Anfrage nach § 9 Abs. 2 GeschO 1534/23 | |
TOP 3.4 (Ö) aus Sitzung 01.06.2023 Anfragen | |
Beschilderung Gert-Schramm-Straße / Karlsbücke Fragesteller: Fraktion DIE LINKE., Frau Stange Anfrage nach § 9 Abs. 2 GeschO 1670/23 | |
TOP 3.4 (Ö) aus Sitzung 01.07.2023 Anfragen |